Klima_D-Klimapolitik

Klimaschutz in Deutschland


Das Bundes-Klimaschutzgesetz vom 18. Dezember 2019 sieht vor, dass Deutschand bis 2030 den Treibhausgasausstoß um 65 % im Verhältnis zu 1990 verringern muss.


Hintergrundinformationen

- Klimaschutzplan 2050 - Klimaschutzpolitische Grundsätze und Ziele der Bundesregierung . Die deutsche Klimaschutzlangfriststrategie mit den spezifischen Sektorzielen.

- Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung - Diskussionsbeitrag des Umweltbundesamtes (2016)

- Klimaschutz in Zahlen (2019) - Fakten, Trends und Impulse deutscher Klimapolitik

- Klimaschutzbericht 2018 mit Aktualisierung der geschätzten Minderungswirkungen der ergriffenen Maßnahmen

- Was wir 2022 über das Extremwetter in Deutschland wissen: Stand der Wissenschaft zu extremen Wetterphänomenen im Klimawandel in Deutschland, herausgegeben vom Deutschen Wetterdienst und Extremwetterkongress Hamburg

- Nationale Wasserstoffstrategie


Expertenrat für Klimafragen

Zweijahresgutachten 2022 - Gutachten zur Entwicklung der Treibhausgasemissionen, Trends der Jahresemissionsmengen und zur Wirksamkeit von Maßnahmen (gemäß § 12 Abs. 4 Bundes-Klimaschutzgesetz)


Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU)

- Zeit-gerechte Klimapolitik: Vier Initiativen für Fairness (2018)

- Klimaschutz als Weltbürgerbewegung (2014)

- Welt im Wandel – Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation  (2011)

- Welt im Wandel: Sicherheitsrisiko Klimawandel (2007)


Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU)

- Für eine entschlossene Umweltpolitik in Deutschland und Europa - Kurzfassung (2020)

- Pariser Klimaziele erreichen mit dem CO2-Budget

- Umsteuern erforderlich: Klimaschutz im Verkehrssektor (2017)

- Zum Entwurf des Klimaschutzplans 2050 (2016)


Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" ("Kohlekommission")

- Kohle-Reader: Die  Beendigung der energetischen Nutzung von Kohle in Deutschland,    September 2018

-  Abschlussbericht, Januar 2019

-  Gutachten  "Klimaschutz und die rechtliche Zulässigkeit der Stilllegung von Braun-und Steinkohlekraftwerken", Dezember 2018

- Beschluss, Juni 2018


Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina

Ad-hoc Stellungnahme herausgegeben von Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina, 2019


Den kritischen Zeitpunkt nicht verpassen: Leitideen für die Transformation des Energiesystems.  Halle (Saale), 2023. Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina


Umweltbundesamt

Umweltschädliche  Subventionen in Deutschland (Aktualisierte Ausgabe 2016)


Bertelsmann Stiftung

Reform umweltschädlicher Subventionen - Auswirkungen auf Klima, Gesellschaft und Wirtschaft (2023)


Stiftung Klimaneutralität

Prognos, Öko-Institut, Wuppertal-Institut (2020): Klimaneutrales Deutschland. Zusammenfassung im Auftrag von Agora Energiewende, Agora Verkehrswende und Stiftung Klimaneutralität, 2020.


Klimaschutzplan der deutschen Zivilgesellschaft

Koordiniert durch die Klima-Allianz Deutschland hat 2016 eine Vielzahl von Organisationen ihre zentralen Forderungen für den Klimaschutzpfad bis 2050 vorgelegt.

26.04.24

Am 26. April 2024 ist die Neufassung des Klimaschutzgesetzes im Bundestag verabschiedet worden. Der Entwurf sieht vor, dass künftig eine zukunftsgewandte, mehrjährige und sektorübergreifende Gesamtrechnung ausschlaggebend für weitere Maßnahmen ist.

15.04.24

Der Expertenrat für Klimafragen hat heute seinen Prüfbericht zu den Emissionsdaten 2023 vorgelegt. In dem gemäß Bundes-Klimaschutzgesetz jährlich erstellten Bericht prüft und bewertet der Expertenrat die vom Umweltbundesamt übermittelte Berechnung der Emissionen des Vorjahres und betrachtet die Entwicklungen in ausgewählten Sektoren.

01.04.24

Subventionen im Verkehr, wie das Diesel- oder Dienstwagenprivileg, bedeuten negative CO2-Preise in Höhe von minus 70 bis zu minus 690 Euro pro Tonne CO2 und schwächen die Wirkungsweise der CO2-Bepreisung als wichtiges Instrument der Klimapolitik. Das zeigen Forschende des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Kopernikus-Projekts Ariadne in der neuen Studie "Klimaschädliche Subventionen
entsprechen negativen CO2-Preisen"
. Die Ariadne-Berechnungen unterstreichen, dass Deutschlands derzeitiges Steuer- und Abgabesystem im Verkehrssektor noch stark auf die Nutzung fossiler Energieträger ausgerichtet ist und so die Erreichung der deutschen Klimaziele erschwert.

10.01.24

Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI), Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. und WWF Deutschland veröffentlichen gemeinsames Thesenpapier "Industrietransformation aus einem Guss - Gemeinsames Thesenpapier zur Einordnung von Carbon Management als Teil einer umfassenden Klimastrategie". Darin werden die Voraussetzungen für das Abscheiden und Speichern von CO2 für Prozesse beschrieben, in denen sich Emissionen auf dem Weg zu einer klimaneutralen Witschaft nicht vollständig vermeiden lassen werden.

19.12.23

Auswärtiges Amt zu den Ergebnissen der Klimakonferenz COP 28 in Dubai

17.04.23

Der Expertenrat für Klimafragen hat seinen aktuellen "Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen für das Jahr 2022" vorgelegt, In diesem werden die vom Umweltbundesamt vorgelegten Emissionsdaten gemäß § 12 Abs. 1 Bundes-Klimaschutzgesetz geprüft und bewertet. Demnach müssen insbesondere im Gebäude- und Verkehrsbereich die Anstrengungen deutlich gesteigert werden, um die Klimaziele zu erreichen. Die im Bundes-Klimaschutzgesetzt von 2019 vereinbarten Sektorziele sollten dabei nicht aufgeweicht werden. Zu berücksichtigen sei dabei auch die Tatsache, dass Teile der  Industrie wegen der durch den Krieg in der Ukraine ausgelösten Energiekrise und Problemen mit Lieferketten weniger Emissionen produziert hätten.

06.03.23

Das Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW), die Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung (GWS) und die Prognos AG haben auf der Grundlage von Daten des Weltklimarats IPCC  drei Szenarien für den Zeitraum 2022 bis 2050 untersucht. Danach  könnten durch rechtzeitige Anpassungsmaßnahmen die Kosten des vom Menschen verursachten Klimawandels stark gesenkt werden. Die Ergebnisse sind in der Studie Volkswirtschaftliche Folgekosten durch Klimawandel: Szenarioanalyse bis 2050, Studie im Rahmen des Projektes Kosten durch Klimawandelfolgen in Deutschland zusammengefasst.

06.03.23

Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina fordern mehr Ehrgeiz und Umsetzungsgeschwindigkeit beim Klimaschutz. Hierzu haben sie ein Diskussionspapier unter dem Titel "Den kritischen Zeitpunkt nicht verpassen: Leitideen für die Transformation des Energiesystems" veröffentlicht.

03.01.23





03.01.23

Die Auswertung von AGORA-Energiewende für das Jahr 2022 zeigt, dass die Emissionen  auf viel zu hohem Niveau stagnieren und der Ausbau der Erneuerbaren Energien stockt. Gleichzeitig habe das Jahr 2022 eine neue Ära für die Transformation zur Klimaneutralität eingeläutet: In der Bevölkerung und bei Unternehmen sei die Nachfrage nach Erneuerbaren Energien, Effizienz und Elektrifizierungstechnologien stark angestiegen.

Die Energiewende in Deutschland: Stand der Dinge 2022. Rückblick auf die wesentlichen Entwicklungen sowie Ausblick auf 2023

04.11.22

Nach Einschätzung des Expertenrats für Klimafragen sind die für Deutschland definierten Klimaziele für 2030 kaum noch erreichbar. Zu diesem Schluss kommt das Zweijahresgutachten 2022 zur Entwicklung der Treibhausgasemissionen, Trends der
Jahresemissionsmengen und zur Wirksamkeit von Maßnahmen
(gemäß § 12 Abs. 4 Bundes-Klimaschutzgesetz). Der größte Nachholbedarf besteht danach im Verkehrsbereich.

18.07.22

Die Kosten des vom Menschen verursachten Klimawandels sind auch in Deutschland erheblich. Hitze, Dürre und Fluten haben im Zeitraum von 2000 bis 2021 Schäden in Höhe von mindestens 145 Milliarden Euro verursacht. Das sind durchschnittlich 6,6 Milliarden Euro pro Jahr. Mehr Informationen zu der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz beauftragten Studie finden Sie hier:

12.05.21

Das Bundeskabinett hat sich auf ein schärferes Klimaschutzgesetz geeinigt: Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden. Verbraucher*innen sollen bei den Auswirkungen eines höheren CO2-Preises entlastet werden.

29.04.21

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das 2019 beschlossene Klimaschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig ist und der Gesetzgeber eine Neufassung bis spätestens 2022 vorlegen muss.

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 29. April 2021

Weitere Informationen von Germanwatch zur Verfassungsbeschwerde

Analyse des Urteils von Dr. Roda Verheyen, die die jungen Menschen vor Gericht vertritt


Germanwatch und die Umweltorganisationen Greenpeace und Protect the Planet unterstützten die Verfassungsbeschwerde der neun jungen Menschen, treten aber nicht selbst als Kläger auf.

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